360° VersStG eKommentar

Das Versicherungsteuergesetz 360° im Blick mit dem VersStG eKommentar!

Aktuelle Rechtsentwicklungen permanent aktualisiert und anlassbezogen kommentiert von Autoren aus der Steuer- und Bilanzierungspraxis. Das Ergebnis ist ein 360° eKommentar, dessen Idee und Konzept geprägt sind von Berufsträgern aus ihrer Mitte. Profitieren Sie jetzt von den Online-Mehrwerten des 360° VersStG eKommentars und erlangen Sie mehr Beratungs- und Gestaltungssicherheit für Ihren beruflichen Erfolg.

Der in Bezug auf Aktualität einzigartige 360° VersStG eKommentar – so behalten Sie das Versicherungsteuerrecht rundum im Blick!

• Permanente Analyse und Kommentierung aller - auch zukünftig geplanter - Entwicklungen
• Verständlicher und systematischer Aufbau
• Parallele und somit zitierfähige Kommentierung unterjährig geänderter Vorschriften über Aktualisierungsarchive zu jeder Vorschrift
• Kommentierung mit Verlinkung auf Gesetzesmaterialien, Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsanweisungen im Volltext
• Wertvolle, ergänzende und praxisorientierte Inhalte zu jeder Vorschrift: Gestaltungsempfehlungen, Handlungsalternativen, Gesetzesmaterialien, Vertragsmuster, Checklisten und weitere Arbeitshilfen
• So kommen Sie immer schnell zum Ziel: mit Überblicksdarstellungen und einer ABC-Stichwort-Darstellung für den Schnelleinstieg, einer typografischen Hervorhebung von Aktualisierungen / Ergänzungen sowie mit systematischen Schaubildern und Prüfschemata

Topaktuell, u.a. bereits kommentiert:

Verrechnungsscheck zum Zweck der Prämienrückerstattung

Wie bei der Zahlung ist auch bei dessen Rückzahlung des Versicherungsentgelts das Eintreten des Zahlungserfolgs erforderlich. Der versicherungsteuerliche Zahlungsbegriff setzt voraus, dass der Anspruch des Gläubigers nach § 362 BGB erlischt. Das Angebot der Rückzahlung, das vom Versicherungsnehmer aus welchem Grund auch immer nicht angenommen wird, reicht demgegenüber nicht aus. Dies hat Konsequenzen für diejenigen Sachverhalte, in denen der Versicherer dem Versicherungsnehmer zum Zweck der Prämienrückerstattung einen Verrechnungsscheck zuleitet, dieser aber nicht eingelöst wird. Einzelheiten und aktuelle Hinweise finden Sie in der aktuellen Kommentierung zu § 9 VersStG von Dr. Rolf Schmidt im eKommentar VersStG.

Zur Auslegung des Versicherungsteuergesetzes (VersStG) bei einer Kautionsrückversicherung und Irrtum über die Steuerpflicht

Sind Vertragsparteien irrtümlich davon ausgegangen, dass die Zahlung eines Versicherungsentgelts nicht der Versicherungsteuer unterliegt, ist die Versicherungsteuer nicht in den gezahlten Prämien enthalten. Dementsprechend ist die Herausrechnung der Versicherungsteuer aus den festgestellten und vereinnahmten Entgelten fehlerhaft, BFH v. 18.4.2024, V R 17/22, BFH/NV 2024, 1316.

Die Entscheidung hat Bedeutung in allen Fällen, in denen ein Versicherungsunternehmen Risiken für andere Versicherungsunternehmen oder Kreditinstitute übernimmt.

Einzelheiten und aktuelle Hinweise finden Sie in der aktuellen Kommentierung zu § 1 VersStG von Dr. Rolf Schmidt im eKommentar VersStG.

Steuerbarkeit nach § 1 Abs. 2 VersStG

Die aus dem Jahr 2012 stammende Fassung der Steuerbarkeitsregelung in § 1 Abs. 2 VersStG erwies sich insoweit als streitbefangen, als es um die Frage der Steuerbarkeit der Versicherung von im Drittland belegenen Risiken ging, die von im EWR niedergelassenen Versicherern gedeckt werden (dazu ausführlich Schmidt, UVR 2024, 267, 270). Dies führte letztendlich zu der durch das Gesetz zur Modernisierung des Versicherungsteuerrechts und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften v. 3.12.2020 (BGBl. I 2020, 2659) erweiterten und aktuell gültigen Fassung, die in § 1 Abs. 2 Satz 2 (neu) im Drittland belegene Risiken, die von in Deutschland ansässigen Versicherungsnehmern versichert werden, ausdrücklich erfasst. Einzelheiten und aktuelle Hinweise finden Sie in der aktuellen Kommentierung zu § 1 VersStG von Dr. Rolf Schmidt im eKommentar VersStG.

Anwendung von § 4 VersStG

Der BFH hat seine Rechtsprechung hinsichtlich der Frage konkretisiert, ob § 4 (Abs. 1) Nr. 1 VersStG aufgrund des sich aus § 2 Abs. 2 VersStG ergebenden Fehlens eines Versicherungsverhältnisses anzuwenden ist. Einzelheiten und aktuelle Hinweise finden Sie in der aktuellen Kommentierung zu § 4 VersStG von Dr. Rolf Schmidt im eKommentar VersStG.