Zeitschrift für Betrieb und Personal (B+P)
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Die Vorteile der Zeitschrift für Betrieb und Personal
- Aktuelle Entwicklungen u.a. in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur
- Arbeitshilfen und Praxisbeispiele zu Betriebs- und Personal-Themen in einer Fachzeitschrift
- Leichter Zugang durch praxisnahe Auswertungen der Themenschwerpunkte
Themenschwerpunkte der Zeitschrift für Betrieb und Personal
Die Betrieb und Personal Zeitschrift unterrichtet Sie aktuell über die neuesten Entwicklungen und Entscheidungen in Gesetzgebung, Gesetzesvorhaben, Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur auf den Gebieten der Lohnsteuer und des Sozialversicherungsrechts (einschließlich Arbeitsförderungsrecht), des Arbeitsrechts sowie des Personalwesens. Dies schließt auch die thematische Behandlung der Lohn und Gehaltsabrechnung ein.
Gesetzgebung, Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur praxisgerecht ausgewertet
- Leicht verständliche und zügig lesbare Kurzbeiträge zu aktuellen Problemen
- In jeder Ausgabe Hinweise auf aktuelle Entscheidungen mit erklärenden Anmerkungen
- Komprimierte mit Praxisbeispielen veranschaulichte Berichte zu Schwerpunktthemen
- „B+P-Telex“ mit wichtigen, vielfach noch nicht veröffentlichten Urteilen, Verwaltungsregelungen sowie Gesetzesvorhaben
Besonderer Service für Abonnenten der Zeitschrift für Betrieb und Personal
- Fundierte Stellungnahmen zu Leserfragen aus der betrieblichen Personalarbeit
- Mit jedem Heft ergänztes Stichwortverzeichnis
Aktuelles aus Heft 3 der B+P (März 2025) u.a.
Der aktuelle Beitrag mutet beinahe an, als gehe es um einen der vielen Versuche zur Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie, spielen sich doch alle Fälle vor deren Hintergrund ab. Tatsächlich geht es aber jeweils um Probleme, die den Anspruch auf Kurzarbeitergeld unabhängig von der Pandemie betreffen, und die möglicherweise in dieser Häufung nur deshalb aufgetreten sind, weil die Pandemie Anlass für Kurzarbeit in einem bis dato unbekannten Umfang gegeben hat. Die aktuellen Problemlagen betreffen v.a. zwei Bereiche: Zum einen geht es darum, unter welchen Voraussetzungen ausländische Betriebe für in Deutschland tätige Mitarbeitende Kurzarbeitergeld beziehen können. Deutet sich hier ein Abschied von der bisherigen Auffassung an, dass es einer in Deutschland ansässigen Betriebsorganisation bedarf? Zum anderen stellen sich Fragen im Zusammenhang mit den Rechtsfolgen einer verzögerten Anzeige des Arbeitsausfalls bei der Agentur für Arbeit.
Aktuelles aus Heft 2 der B+P (Februar 2025) u.a.
Entgelttransparenzrichtlinie – Welcher Handlungsbedarf besteht?
Wir haben bereits vor einigen Jahren über die rechtlichen Möglichkeiten berichtet, die gelten, wenn Arbeitnehmer kontrolliert und überwacht werden sollen. Die Rechtsprechung hat die damals skizzierten Grundsätze weiter konkretisiert und gefestigt. Der vorliegende Beitrag gibt einen aktuellen Überblick über die geltenden Grundsätze auf Basis der neuesten Urteile der Arbeitsgerichte und setzt sich insbesondere mit Fällen von Überwachung der privaten WhatsApp-Korrespondenz auf Dienstrechnern und offener Videoüberwachung auseinander. Der Beitrag endet mit einer Checkliste für Arbeitgeber, um zu helfen, die engen Voraussetzungen, unter denen die Überwachung von Arbeitnehmern zulässig ist, einzuhalten.
Aktuelles aus Heft 1 der B+P (Januar 2025) u.a.
Plattformarbeit aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht
Die Digitalisierung der Arbeitswelt stellt auch die Sozialversicherung vor neue Herausforderungen. Das gilt für alle Zweige, in leistungsrechtlicher (wenn man z.B. an den Unfallversicherungsschutz denkt) ebenso wie in versicherungs- und beitragsrechtlicher Hinsicht. Zu diesen Herausforderungen gehört insbesondere die versicherungs- und beitragsrechtliche Beurteilung von Plattformarbeit. Die Diskussion ist stark im Fluss. Die nachfolgenden Ausführungen verstehen sich daher weniger als Wiedergabe eines (tatsächlich nicht existierenden) gesicherten aktuellen Erkenntnisstandes denn als Debattenbeitrag.
Aktuelles aus Heft 12 der B+P (Dezember 2024) u.a.
Entgelttransparenzrichtlinie – Welcher Handlungsbedarf besteht?
Männer und Frauen erhalten immer noch häufig eine unterschiedliche Vergütung. Die Gründe hierfür sind vielfältig und nicht immer auf den ersten Blick nachvollziehbar. Daher will der europäische Gesetzgeber nun die Rechte von Bewerbern und Arbeitnehmern stärken, um die verbleibenden Ungleichheiten zu bereinigen. Mit der am 6.6.2023 in Kraft getreten Entgelttransparenzrichtlinie EU/2023/970 zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit hat er einen großen Schritt in diese Richtung getan. Ziel der Entgelttransparenzrichtlinie ist die Schaffung objektiver und geschlechtsneutraler Entgeltstrukturen, die gleiches Entgelt bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit gewährleisten. Dabei orientiert die Entgelttransparenzrichtlinie sich zwar am deutschen Entgelttransparenzgesetz, geht jedoch zu- gleich über diese hinaus.
Zwar muss die Umsetzung in nationales Recht erst bis zum 7.6.2026 erfolgen. Jedoch ergibt sich bereits jetzt Handlungsbedarf für Arbeitgeber. Daher soll der folgende Bei- trag einen Überblick über die Regelungen der Entgelttransparenzrichtlinie geben und Arbeitgebern aufzeigen, welche Maßnahmen schon jetzt ergriffen werden sollten.
Aktuelles aus Heft 11 der B+P (November 2024) u.a.
Arbeitgeberhaftung aus der Verletzung von Schutz- und Rücksichtnahmepflichten und bei vertragswidrig herbeigeführter vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Die sog. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ist zwingender Bestandteil eines jeden Arbeitsverhältnisses und kann vertraglich nicht grundsätzlich als solche, sondern allenfalls in Bezug auf bestimmte konkret zu benennende einzelne Verhaltenspflichten, die Ausfluss der Fürsorgepflicht sind, ausgeschlossen werden. Dies ist zwischenzeitlich auch in § 241 Abs. 2 BGB ausdrücklich gesetzlich geregelt. Der Arbeitgeber ist daher gehalten, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehenden Interessen des Arbeitnehmers so zu wahren, wie dies unter Berücksichtigung der Interessen und Belange beider Vertragsparteien nach Treu und Glauben verlangt werden kann. Die Schutz- und Rücksichtnahmepflicht des Arbeitgebers gilt gerade auch für die Vermögensinteressen der Arbeitnehmer und kann sich zudem bereits bei der Begründung eines Arbeitsverhältnisses ergeben sowie sich als nachvertragliche Fürsorgepflicht über den Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses erstrecken. Der Beitrag stellt für ausgewählte Fälle der Verletzung arbeitgeberseitiger Schutz- und Rücksichtnahmepflichten einerseits und für den Fall der vom Arbeitgeber vertragswidrig herbeigeführten vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses andererseits unter Beachtung einschlägiger Rechtsprechung dar, welche Folgen aus der Rechtsverletzung des Arbeitgebers resultieren.
Aktuelles aus Heft 10 der B+P (Oktober 2024) u.a.
Aktuelle sozialrechtliche Fragen der Vereinbarung von Abfindungen in Aufhebungsverträgen
Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen erfolgt vielfach im Rahmen von Aufhebungsvereinbarungen bzw. arbeitsgerichtlichen Vergleichen. Hier (wie im Übrigen auch in Sozialplänen) werden häufig Abfindungen zu Gunsten der ausscheidenden Arbeitnehmer als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes vereinbart. Der vorliegende Beitrag beleuchtet dieses Thema aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht. Er beschäftigt sich zum einen mit den möglichen sozialversicherungsrechtlichen Folgen der Vereinbarung von Abfindungen und erläutert sodann mögliche Alternativen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Ergebnis der Besprechung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung vom 23.11.2023.
Weitere Bestandteile des Betrieb und Personal (B+P) Zeitschriften-ABOs
Das ABO der Fachzeitschrift für Betrieb und Personal enthält kostenfrei das Zeitschriften-Modul B+P.
ISSN: 0341-1044
| Branche: | Steuerberatende Berufe/Wirtschaftsprüfer, Personal- und Lohnbüros |
|---|---|
| Rechtsgebiete: | Lohnsteuer, Personalpraxis |
| Erscheinungsform: |
Die Redaktion der Betrieb und Personal Zeitschrift
Heinz Neu, Richter am Finanzgericht Köln,
Prof. Dr. Nicolai Besgen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht,
Manfred Jüngst, Vors. Richter am Landesarbeitsgericht Köln a.D.,
David Marcone, Rechtsanwalt und Fachwanwalt für Arbeitsrecht,
Klaus Mader, Regierungsoberamtsrat im Niedersächsischen Finanzministerium a.D.,
Rolf Altmann, Leitender Verwaltungsdirektor a.D.,
Dr. Ulrich Freudenberg, Vors. Richter am Landessozialgericht Essen.
Leseprobe
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Inhalt BuP 3/2025
Editorial
- Editorial, S. 145
Telex
Arbeitsrecht
- Erschütterung des Beweiswerts einer im Nicht-EU-Ausland erstellten AU, S. 148
- 30-jährige Verjährungsfrist für kapitalisierte Forderungen des Pensions-Sicherungs-Vereins, S. 148
- Abmahnung eines Mitglieds der ver.di-Betriebsgruppe der Freien Universität rechtmäßig, S. 149
- Leiharbeitnehmer-Einsatz im Arbeitskampf, S. 149
- Befristung eines Arbeitsverhältnisses eines Profifußballtrainers und Kündigung, S. 150
Lohnsteuer
- Wichtige BMF-Schreiben ergangen!, S. 151
- BMF zur Anhebung der Fahrtkostenpauschale für Dienstreisen, S. 153
- BFH: Fitnessstudiobeiträge keine außergewöhnliche Belastung, S. 154
- Überstunden deutscher Grenzgänger in Luxemburg, S. 154
Sozialrecht
- Höhere Branchenmindestlöhne 2025, S. 155
- Beitrag für Pensions-Sicherungs-Verein gesunken, S. 155
- BSG: Zur Beitragspflicht von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit bei nicht geleisteter Arbeit, S. 155
- LSG Niedersachsen-Bremen: Zur Sozialversicherungspflicht von Hörfunkreportern, S. 156
Veranstaltungshinweise
- Restrukturierung in der Krise, S. 157
Personalpraxis
Der aktuelle Bericht
- Strategisches Personalmanagement: Ein Spielfeld mit vielen Facetten, S. 159
Arbeitsrecht
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Kurzarbeit – Ausgewählte Fragestellungen individualrechtlicher und kollektivrechtlicher Art, S. 163
Kurzbeiträge
- Kein immaterieller Schadensersatz bei bloßer Nichterfüllung des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO, S. 170
- Erschütterung des Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, S. 171
- Kündigung während der Wartezeit – Anforderungen an die Betriebsratsanhörung, S. 173
- Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung des Arbeitgebers in WhatsApp-Gruppe, S. 174
- Regelaltersgrenze überschritten: Diskriminierung bei Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch?, S. 175
- Gleichstellungsbeauftragte: Bewerbung einer zweigeschlechtlichen Person und Diskriminierung?, S. 176
- Unzulässige Probezeitvereinbarungen und Auswirkungen auf die Wartezeit?, S. 177
- Achtung bei der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern!, S. 179
- Variable Vergütungsansprüche: Auswirkungen krankheitsbedingter Fehlzeiten?, S. 180
- Wirksamkeit einer Ausschlussfrist: Nichtberücksichtigung von Ansprüchen nach der DSGVO?, S. 181
Lohnsteuer
Der aktuelle Bericht
- Aktuelle BFH- und FG-Rechtsprechung zur Besteuerung von Stipendien, S. 185
Kurzbeiträge
- Titelthema: Abbau von Arbeitsplätzen und Lohnsteuer, S. 189
- BFH: Periodengerechte Verteilung einer Leasingsonderzahlung im Rahmen der Ermittlung der jährlichen Fahrzeuggesamtkosten, S. 193
Sozialversicherung
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Aktuelle Rechtsfragen zum Kurzarbeitergeld, S. 197
Kurzbeiträge
- Titelthema: Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung, S. 202
- Rückforderung eines Eingliederungszuschusses bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses, S. 204
- Mutterschutz aus Arbeitgebersicht, S. 207
Bücherschau
- Krise, Sanierung, Insolvenz, S. 216
- Hamburger Kommentar zum Restrukturierungsrecht, S. 216
- Entgeltgestaltung, S. 216
Inhalt BuP 2/2025
Editorial
- Editorial, S. 73
Telex
Arbeitsrecht
- Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei Überstundenzuschlägen, S. 76
- Aussetzung von Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung aus Anlass der Coronapandemie, S. 76
- Freigestelltes Betriebsratsmitglied – Vergütungsanpassung – Beteiligung des Betriebsrats, S. 77
Lohnsteuer
- Neues BMF-Schreiben zu ELStAM, S. 78
- Steuerliche Behandlung der von Luftfahrtunternehmen gewährten unentgeltlichen oder verbilligten Flüge, S. 78
- Anwendung der im BStBl I veröffentlichten BFH-Entscheidungen, S. 80
- Bundesregierung bringt Eckpunkte für einen Direktauszahlungsmechanismus auf den Weg, S. 80
- BFH: Erstattung der Einkommensteuer von Verdienstausfallschaden einkommensteuerpflichtig, S. 81
- OFD Karlsruhe: Aufwandsentschädigung an die ehrenamtlich Mitwirkenden bei politischen Wahlen, S. 81
Sozialrecht
- Maximale Bezugsdauer beim Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verdoppelt, S. 82
- Zusätzliche Berufskrankheiten, S. 82
- Bericht „Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit“, S. 82
- Umlage U2 – Senkung bei Minijobs, S. 83
- Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrags zum 1.1.2025, S. 83
- BSG: Erhöhung des Arbeitslosengeldes durch Provisionszahlungen, S. 83
Veranstaltungshinweise
- Mitarbeiterüberwachung: Arbeitsrecht und Datenschutz im Einklang, S. 85
Personalpraxis
Der aktuelle Bericht
- Digitale (R)Evolution – Die tiefen Eingriffe in unsere Bedürfniswelt als Mensch, S. 87
Arbeitsrecht
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Welche Regeln gelten für die (geheime) Überwachung von Arbeitnehmern?, S. 91
Kurzbeiträge
- Anspruch auf Urlaubsabgeltung für Zeiten von Beschäftigungsverboten und Mutterschutz, S. 96
- Forderung nach „erster Führungserfahrung“ in Stellenausschreibung als Indiz für eine Benachteiligung wegen des Alters?, S. 97
- Unterrichtung des Betriebsrats über den Wegfall von Provisionseinnahmen bei Versetzung, S. 99
- Wartezeitkündigung – schwerbehinderter Mensch – Präventionsverfahren, S. 100
- Einstweilige Verfügung auf Untersagung der Einleitung/Fortführung einer Betriebsratswahl gegenüber dem Wahlvorstand, S. 102
- Eingruppierung – Unterrichtung des Betriebsrats – Stufenzuordnung, S. 103
- Zeitwertkonto – Guthaben – Arbeitsverhältnis – Beendigung, S. 105
- Kosten des Betriebsrats – Beschlussverfahren – Beauftragung eines Verfahrensbevollmächtigten – Erforderlichkeit, S. 107
- Technische Überwachungseinrichtung – Headset-System – Mitbestimmung des Betriebsrats, S. 109
Lohnsteuer
Der aktuelle Bericht
- Steuerfortentwicklungsgesetz verabschiedet!, S. 113
Kurzbeiträge
- Titelthema: Dienstwagenbesteuerung bei Nutzungsverbot, S. 115
- FG Berlin-Brandenburg und BFH: Kein Werbungskostenabzug für sog. bürgerliche Kleidung, S. 117
- FG Düsseldorf: Aufwendungen für Fahrten zur Arbeitsstätte als Reisekosten im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung, S. 119
- FG Münster zum Auswahlermessen beim Erlass eines Lohnsteuerhaftungsbescheids, S. 121
- FG Hessen: Zur Besteuerung von Versorgungsbezügen bei nachträglichem internen Versorgungsausgleich, S. 123
- FG Münster zur beschränkten Steuerpflicht von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit nach § 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. b EStG, S. 125
Sozialversicherung
Der aktuelle Bericht
- Rente und Hinzuverdienst, S. 129
Kurzbeiträge
- Versäumung der Antragsfrist für Kurzarbeitergeld bei Antrag per E-Mail, S. 130
- Unfallversicherungsschutz bei betrieblicher Schutzimpfung?, S. 133
- Unfallversicherungsschutz bei Ersatzbeschaffung von Hörgerätebatterien?, S. 135
- Wo endet die durchgangsärztliche Erstversorgung?, S. 136
- Haftung des Hauptunternehmers für Beitragsschulden des Nachunternehmers trotz fehlender Mahnung?, S. 139
Bücherschau
- Daten- und Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis, S. 144
- Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht, S. 144
Inhalt BuP 1/2025
Editorial
- Editorial, S. 1
Telex
Arbeitsrecht
- Arbeitnehmerüberlassung – Konzernprivileg, S. 4
- Tarifvertragliche Inflationsausgleichsprämie – Ausschluss von Arbeitnehmern in der Passivphase ihrer Altersteilzeit, S. 4
- Klagen außertariflich Beschäftigter auf Zahlung des zweiten Teils einer Inflationsausgleichsprämie von 1 000 €, S. 5
- Ordentliche Kündigung eines Straßenbahnfahrers wegen Bedrohung von Kollegen wirksam, S. 6
Lohnsteuer
- BMF: Neue Auslandsreisekostensätze ab 1.1.2025, S. 7
- Weitere wichtige BMF-Schreiben ergangen!, S. 8
- FG Niedersachsen: Rückwirkende Anwendung der mit dem Corona-Steuerhilfegesetz in § 3 Nr. 11a EStG eingeführten Steuerbefreiung für Corona-Sonderzahlungen, S. 9
- FG Münster zum Vorliegen einer ersten Tätigkeitsstätte eines an einer Ausbildungsstätte eingesetzten Beamten, S. 9
- Fragen und Antworten zur Einführung der obligatorischen (verpflichtenden) E-Rechnung zum 1.1.2025, S. 10
- Bundesrat will ehrenamtliche Vereinstätigkeit erleichtern, S. 10
Sozialrecht
- Fälligkeitstermine Sozialversicherung – Termine auch für Minijobs, S. 10
- Erhöhung der Arbeitgeberbeiträge im Jahr 2025 für Minijobber, S. 11
- BSG: Arbeitsunfall bei Fahrt zur eigenen Wohnung zum Abholen von Arbeitsmaterial, S. 11
- Auswirkungen der Rentenzuschläge auf freiwillig Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung, S. 12
Veranstaltungshinweise
- Geschäftsmodell der Zukunft: Plattformökonomie, S. 13
Personalpraxis
Der aktuelle Bericht
- Wie Führungskräfte Storytelling als Führungstool für die Mitarbeitendenführung nutzen können – Teil 2Teil 1, B+P 2024, 807., S. 15
Arbeitsrecht
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Plattformarbeit – Was gilt und worauf müssen Arbeitgeber achten?, S. 19
Kurzbeiträge
- „Genervte Stimmung“ ist kein nach der DSGVO ersatzfähiger Schaden, S. 23
- Betriebsräteschulung – Kostentragung des Arbeitgebers auch für Schulungen mit teilweise nicht erforderlichen Inhalten?, S. 24
- Datenschutz – Schadenersatz bei befürchtetem Datenmissbrauch, S. 26
- Fehlender einrichtungsbezogener Impfnachweis – unbezahlte Freistellung, S. 28
- Bedeutung von Vereinbarungen zu den Kosten des Rechtsstreits in einem gerichtlichen Vergleich, S. 30
- Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst: Abgrenzungsfragen, S. 31
- Wahlberechtigung von Matrix-Führungskräften zur Betriebsratswahl?, S. 33
- Inflationsausgleichsprämie auch für Altersteilzeit im Blockmodell?, S. 35
- Anspruch auf Entgeltdifferenz: Beweislast?, S. 35
- Initiativrecht des Betriebsrats zur Ausgestaltung der Arbeitszeiterfassung?, S. 37
Lohnsteuer
Der aktuelle Bericht
- BMF zur lohnsteuerlichen Behandlung der Aufwendungen des Arbeitgebers für sicherheitsgefährdete Arbeitnehmer, S. 39
Kurzbeiträge
- Titelthema: EU-Richtlinie für Plattformarbeit und Lohnsteuer, S. 41
- Kurzübersicht über die aktuellen Gesetzesänderungen, S. 42
- BFH: Keine Minderung der 1 %-Regelung für Mautkosten u.Ä., S. 44
- FG Schleswig-Holstein: Nichtsteuerbarkeit von Einnahmen aus Unterschlagung oder Untreue, S. 46
- FG Rheinland-Pfalz: Keine verfassungswidrige Rückwirkung des Zusätzlichkeitskriteriums in § 8 Abs. 4 EStG für das sog. Geldkartenmodell, S. 48
Sozialversicherung
Der aktuelle Bericht
- Titelthema: Plattformarbeit aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht, S. 53
Kurzbeiträge
- Aktuelle Entscheidungen zu Säumniszuschlägen auf Beitragsforderungen, S. 58
- Übergang von Bescheiden zur Statusfeststellung auf den Rechtsnachfolger des Arbeitgebers?, S. 63
- Beitragsberechnung im Übergangsbereich, S. 65
Bücherschau
- Arbeitsrechtliche Fragen der Plattformarbeit, S. 72
- Plattformarbeit: Herausforderungen im deutschsprachigen Kontext, S. 72
- Arbeitsrecht für Arbeitgeber, S. 72
- HR-Storytelling, S. 72
