ZKF Einzelheft

Die Zeitschrift für Kommunalfinanzen (ZKF) befasst sich mit den finanzrelevanten Fragen (u.a. Haushaltsrecht, Steuerrecht, Rechtsprechung, Haushaltswesen, Finanzstatistik) einer Gemeinde. Die Fachbeiträge orientieren sich an Fragen der kommunalen Praxis.

Die ZKF Zeitschrift für Kommunalfinanzen ist Bestandteil folgender Fachportale:

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Die Vorteile der ZKF Zeitschrift für Kommunalfinanzen

  • Alle Informationen zu kommunalen Finanzfragen in einer Zeitschrift
  • Regelmäßige Fachbeiträge zu aktuellen Praxisfällen
  • Kostenloser Zugriff auf das Zeitschriften-Modul ZKF 

Die ZKF Zeitschrift mit Blick auf die Praxis

Bei der Organisation von Kommunalfinanzen müssen viele Faktoren wie z.B. das Vollstreckungsrecht, die Kostenrechnung, das Beitrags- und Gebührenrecht sowie die Auswertung amtlicher Dienstanweisungen beachtet werden. 
Die Zeitschrift für Kommunalfinanzen (ZKF) behandelt alle finanzrelevanten Fragen einer Gemeinde. Erfahrene Praktiker bereiten für Sie die aktuellen Fragen an grundlegenden und den Bedürfnissen der kommunalen Praxis orientierten Beiträgen auf.
Regelmäßig erscheinen Fachbeiträge zu aktuellen Praxisfällen, zur Gemeinde als Steuerschuldner, zur Finanzstatistik und zur Verwaltungsmodernisierung.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der ZKF Zeitschrift

  • Haushaltsrecht, Steuerrecht, Kostenrechnung, Beitrags- und Gebührenrecht, Finanzierung
  • ADV im Haushaltswesen, Finanzstatistik, Zahlungsverkehr, Vollstreckungsrecht
  • Rechtsprechungs-Rubrik (Auswertung sämtlicher relevanter Entscheidungen zum Thema Kommunalfinanzen)
  • Umfängliche Auswertung von amtlichen Dienstanweisungen sowie Fachinformationen von Instituten, Behörden, Unternehmen und Verbänden

Aktuelles aus Heft 3 der ZKF (März 2025) u.a.

Zur (Un-)Zulässigkeit von Kreditaufnahmen der Kommunen

Die Verschuldung der Kommunen nimmt deutlich zu. Maßnahmen zur Beseitigung des Instandhaltungs- und Investitionsstau, zur Energiewende, zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung sowie andere erforderliche Investitionen treffen auf eine durch Inflation und schwächelnde Wirtschaft zunehmend schwierigere Finanzlage der Kommunen, so dass fehlende Finanzmittel nur durch neue Kredite ersetzt werden können. Dabei muss jedoch die finanzielle Leistungsfähigkeit und Gefahr einer Überschuldung im Auge behalten werden.

Aktuelles aus Heft 2 der ZKF (Februar 2025) u.a.

Trotz rechtlicher Anforderung der Ausnahmefall in der Praxis: Die Einhaltung des Vorherigkeitsgebotes auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt

Das Vorherigkeitsgebot verlangt den Abschluss des Haushaltsaufstellungsprozesses im Vorjahr für das folgende Haushaltsjahr. Bei Verletzung dieses Vorherigkeitsgebotes befinden sich die Kommunen in der vorläufigen Haushaltsführung. Dieser Beitrag beschreibt die rechtlichen Anforderungen an das Gebot und analysiert die Einhaltung auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt über einen betrachteten Zeitraum von elf Jahren.

Aktuelles aus Heft 1 der ZKF (Januar 2025) u.a.

Steuerkraftmessung im kommunalen Finanzausgleich

Neben den eigenen Steuereinnahmen bestimmt der kommunale Finanzausgleich die finanzielle Situation der Gemeinden. Die Finanzzuweisungen des Landes erhöhen einerseits die Finanzkraft der kommunalen Ebene und bewirken andererseits eine gleichmäßigere Verteilung unter den Gemeinden. Dieser Beitrag analysiert den Einfluss der Steuerkraftmessung auf die interkommunalen Verteilungseffekte des Finanzausgleichs.

Aktuelles aus Heft 12 der ZKF (Dezember 2024) u.a.

Die niedersächsische Gemeinde im Finanzausgleich – Teil 2

Die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sowie die Zuweisungen und Umlagen im kommunalen Finanzausgleich nehmen einen ganz wesentlichen Anteil am jährlichen Volumen im laufenden Haushalt der Gemeinden ein. Daher sollten diese Elemente des Finanzausgleichs in Grundzügen bekannt sein.

Dieser Artikel soll an einem Beispiel die komplizierten Berechnungen und die finanzielle Bedeutung des Finanzausgleichs für eine einzelne kreisangehörige Gemeinde in Niedersachsen darstellen. Die angegebenen Beträge sind fiktiv, aber realitätsnah.

Im ersten Teil des Beitrags (ZKF 2024, 241) wurde die Einbindung der Gemeinden in den bundesstaatlichen Finanzausgleich dargestellt. Der zweite Teil befasst sich nun mit dem kommunalen Finanzausgleich nach niedersächsischem Landesrecht.

Aktuelles aus Heft 11 der ZKF (November 2024) u.a.

Die niedersächsische Gemeinde im Finanzausgleich – Teil 1

Die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sowie die Zuweisungen und Umlagen im kommunalen Finanzausgleich nehmen einen ganz wesentlichen Anteil am jährlichen Volumen im laufenden Haushalt der Gemeinden ein. Daher sollten diese Elemente des Finanzausgleichs in Grundzügen bekannt sein.

Dieser Artikel soll an einem Beispiel die komplizierten Berechnungen und die finanzielle Bedeutung des Finanzausgleichs für eine einzelne kreisangehörige Gemeinde in Niedersachsen darstellen. Die angegebenen Beträge sind fiktiv, aber realitätsnah

Im ersten Teil des Beitrags wird die Einbindung der Gemeinden in den bundesstaatlichen Finanzausgleich dargestellt. Der zweite Teil wird sich mit dem kommunalen Finanzausgleich nach niedersächsischem Landesrecht befassen.

Aktuelles aus Heft 10 der ZKF (Oktober 2024) u.a.

Die Reform der Grundsteuer B aus Sicht der Kämmereien – Teil 1

Das BVerfG erzwang mit seinem Urteil 2018 eine flächendeckende Neubewertung aller Immobilien, da es infolge über Jahrzehnte unterlassener Wertanpassungen zu erheblichen Ungerechtigkeiten gekommen war. Bund, Länder und Gemeinden waren gefordert, die nötige Gesetzgebung und praktische Abwicklung mit kurzem zeitlichem Vorlauf umzusetzen. Dieser Artikel behandelt auf Grundlage einer Befragung in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt die Einschätzungen der Kämmereien zur Neuregelung der Grundsteuer. Es zeigt sich, dass diese die Reform zwar grundsätzlich befürworten, aber den Prozess kritisch sehen. In der Umsetzung entstehen erhebliche Probleme aus hohem Arbeitsaufwand, Beschwerden der Eigentümer, Klagerisiken und finanziellen Verwerfungen. Die durch Bund und Länder postulierte Aufkommensneutralität der Reform wird kritisch gesehen, aber voraussichtlich eingehalten. Aus Sicht der Kämmereien bringt die Grundsteuerreform für die Gemeinden kaum Vorteile.

Weitere Bestandteile des ZKF Zeitschriften-ABOs

Das ABO der Zeitschrift für Kommunalfinanzen enthält kostenfrei das Zeitschriften-Modul ZKF mit zusätzlichen Inhalten


ISSN: 0174-1136

Branche: Steuerberatende Berufe/Wirtschaftsprüfer, Unternehmen, Behörden/Institutionen
Rechtsgebiete: Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, Zölle, Verbrauch- u. Aufwandsteuern
Erscheinungsform: Print

Schriftleiter und Autoren der ZKF Zeitschrift für Kommunalfinanzen

Schriftleiter der Zeitschrift für Kommunalfinanzen sind Helmut Dedy und Benjamin Holler. Ein kompetentes Autorenteam beleuchtet mit Ihnen sämtliche Aspekte zum Thema Kommunalfinanzen.

Leseprobe

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Inhalt ZKF 3/2025

Neue Fachliteratur

  • Handbuch digitale Verwaltung, hrsg. von Hans-Henning Lühr, Lydia Scholz und Marc Groß, 2. Auflage 2024, 722 Seiten, Hardcover, 79,00 €, ISBN 978-3-8293-1685-9, Kommunal- und Schul-Verlag, Wiesbaden., S. IV
  • Niedersächsisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz, hrsg. von Torsten Heuser, 2. Auflage 2024, 176 Seiten, kartoniert, 39,90 €, ISBN 978–3–7922–0418–4, Verlag W. Reckinger, Siegburg., S. IV

Magazin

  • Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für kommunalen Betrieb, FG Düsseldorf, 07.08.2024, 4 K 722/24 Verk, S. V
  • Genehmigung einer privaten Altkleidersammlung, OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2024, 20 A 838/20, S. VI

ZKF-Themen

  • Andreas Burth: Ost-West-Gefälle bei der Gewerbesteuer: alles beim Alten?, S. 49
  • Joachim Rose: Zur (Un-)Zulässigkeit von Kreditaufnahmen der Kommunen, S. 54

ZKF-Gemeinde als Steuerschuldner

  • Spartenzuordnung auf Ebene der Organgesellschaft, FG Münster, 25.11.2024, 10 K 781/22 K,F, S. 57

ZKF-Rechtsprechung

Verpackungssteuer

  • Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Tübinger Verpackungssteuersatzung, BVerfG, 27.11.2024, 1 BvR 1726/23, S. 61

Grundsteuer

  • Grundsteuerbefreiung für öffentliche Wegefläche, FG Münster, 09.01.2025, 3 K 1444/24 Ew, S. 68

Rechtsprechung in Kürze

  • Anschlussbeitrag – Grundsatz der Einmaligkeit bezieht sich nicht auf die Einmaligkeit der Beitragsfestsetzung, OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.10.2024, 1 LZ 2/19 OVG, S. 70
  • Anschlussbeitrag – Beitragsforderung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens, OVG Berlin-Brandenburg, 16.01.2025, OVG 9 N 77/20, S. 71
  • Hundesteuer – Jahressteuersatz bei mehr als dreimonatiger Hundehaltung, VG Augsburg, 25.10.2024, Au 2 S 24.2583, S. 71
  • Bestattungsgebühren – Zumutbarkeit der Heranziehung zu den Bestattungskosten, OVG Schleswig-Holstein, 11.12.2024, 3 LA 59/23, S. 71

Inhalt ZKF 2/2025

Neue Fachliteratur

  • Die Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuerreform, von Jan Winkler, 1. Aufl. 2024, 317 Seiten, 99,90 €, ISBN 978-3-428-19059-1, Duncker & Humblot, Berlin., S. IV
  • Handbuch Insolvenzrecht, hrsg. von Stefan Lissner und Astrid Bohlander, 2. Aufl. 2023, 644 Seiten, 69,00 €, ISBN 978-3-7922-0403-0, Reckinger, Siegburg., S. IV

Magazin

  • Steuerliche Anerkennung inkongruenter Gewinnausschüttungen, BMF, 04.09.2024, IV C 2-S 2742/19/10004:003, S. V
  • Erlass von im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übergegangenen Gewerbesteuerschulden, VGH Bayern, 29.11.2024, 4 ZB 24.1226, S. VI

ZKF-Themen

  • Jennifer Eiert, Oliver Junk, Sebastian Eckert, Matthias Wiener: Trotz rechtlicher Anforderung der Ausnahmefall in der Praxis: Die Einhaltung des Vorherigkeitsgebotes auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt , S. 25
  • Erwin Ruff: Der Eigenbetrieb kann keine Konzessionsabgabe in die Wassergebühren einrechnen, S. 30

ZKF-Gemeinde als Steuerschuldner

  • Landeszuweisung aus strukturpolitischen Gründen kein Entgelt von dritter Seite, BFH, 17.04.2024, XI R 13/21, S. 35

ZKF-Rechtsprechung

Grundsteuer

  • Verfassungsmäßigkeit von § 38 des Landesgrundsteuergesetzes von Baden-Württemberg, FG Baden-Württemberg, 11.06.2024, 8 K 1582/23, S. 39

Hundesteuer

  • Steuerpflicht für Herdenschutzhunde zum Wolfsschutz auf einem Pferdebetrieb, OVG Lüneburg, 13.01.2025, 9 LA 109/23, S. 44

Rechtsprechung in Kürze

  • Gewerbesteuer – Erlass von im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übergegangene Steuerschulden, VGH Bayern, 29.11.2024, 4 ZB 24.1226, S. 46
  • Abwasserbeitrag – Für die Leitung in einem öffentlichen Grundstück ist keine Grunddienstbarkeit erforderlich, OVG Sachsen-Anhalt, 14.10.2024, 4 L 90/24, S. 47
  • Aussetzungszinsen – Verfassungsrechtliche Zweifel an der Höhe der Aussetzungszinsen, BFH, 24.10.2024, VI B 35/24 (AdV), S. 47
  • Kurabgabe – Der Quartiergeber haftet nicht für die Richtigkeit der Meldescheine, OVG Mecklenburg-Vorpommern, 28.10.2024, 4 K 756/21 OVG, S. 47
  • Rechtsbehelfsverfahren – Ablauf einer Rechtsmittelfrist an einem nicht bundeseinheitlichen Feiertag, OVG Sachsen-Anhalt, 21.11.2024, 2 L 119/24.Z, S. 48

Inhalt ZKF 1/2025

Neue Fachliteratur

  • Die Rolle von Sustainable Finance in deutschen Kommunen. Sondergutachten im Rahmen des KfW-Kommunalpanels, von Christian Raffer, 2024, 31 Seiten, Online-Veröffentlichung, kostenfrei, https://repository.difu.de/handle/difu/295, Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Berlin., S. IV
  • Handbuch Zwangsvollstreckungsrecht, hrsg. von Ulrich Keller, 2., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2024, 1 607 Seiten, fester Einband, 149,00 €, ISBN 978-3-503-17088-3, Erich Schmidt Verlag, Berlin., S. IV

Magazin

  • Kommunalaufsichtliche Beanstandung einer Stellenbewertung, VG Göttingen, 28.02.2024, 1 A 282/22, S. V

ZKF-Themen

  • Prof. Dr. Wolfgang Scherf: Steuerkraftmessung im kommunalen Finanzausgleich, S. 1
  • Ulrich Keilmann, Matthias Wiener, Felix Volk: Der fristgerechte Jahresabschluss – Anspruch und Wirklichkeit, S. 6

ZKF-Gemeinde als Steuerschuldner

  • Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art (BgA) gemäß § 4 Abs. 6 Satz 1 KStG, BFH, 29.08.2024, V R 43/21, S. 10

ZKF-Rechtsprechung

Grundsteuer

  • Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts bei Bewertung nach dem Ertragswertverfahren, FG Sachsen, 01.10.2024, 2 K 737/23, S. 16
  • Zum besonderen Aussetzungsinteresse bei einem Antrag auf Aussetzung der Vollziehung bei der Grundsteuerwertfeststellung, FG Münster, 29.10.2024, 3 V 1270/24 Ew,F, S. 19

Rechtsprechung in Kürze

  • Erschließungsbeitrag – Erschließung durch eine weitere Anbaustraße, VGH Bayern, 28.10.2024, 6 ZB 24.1040, S. 21
  • Grundsteuer – Kein Zusammenhang von Haushaltsgrundsätzen und dem Grundsteuerhebesatz, OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2024, 14 B 748/24, S. 22
  • Abwasserbeitrag – Bei einer Globalberechnungen sind Schätzungen zulässig, OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.10.2024, 1 LZ 814/19 OVG, S. 22
  • Wassergebühr – Bei Eigenbetrieben ist eine Konzessionsabgabe nicht gebührenfähig, BVerwG, 09.10.2024, 9 B 4.24, S. 23